Welche Länder sind Teile der EU?

Europa ist ein Erdteil, ein "Kontinent". Hier leben mehr als 700 Millionen Menschen in 47 Staaten. Es werden mehr als 60 Sprachen gesprochen. Ziemlich in der Mitte des Kontinents liegt Deutschland. 27 europäische Staaten haben sich zur Europäischen Union zusammengeschlossen.

Hallo Laila, die Staaten, die sich in der EU zusammengeschlossen haben, wollen in vielen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen zusammenarbeiten. Sie wollen gemeinsam dafür sorgen, dass der Wohlstand in Europa gesichert wird und die Menschen in Frieden leben können. Wenn du dir unseren Artikel oben und auch die Antworten auf die Fragen anderer Besucher/innen unserer Seite anschaust, findest du da immer wieder das Wort "gemeinsam". In ihm drückt sich dieser Wille zur Zusammenarbeit auf unserem Kontinent ebenso aus wie die Überzeugung, dass wir in Europa gemeinsam mehr erreichen können als jedes Land für sich alleine. Beides hat seine Wurzeln in den vielen Gemeinsamkeiten in der europäischen Geschichte, die bis heute die europäische Identität ausmachen. Es gibt gemeinsame kulturelle Traditionen, eine gemeinsame (romanische) Sprachfamilie, ähnliche Religionen und ähnliche Ansichten der politischen Systeme. Und es gibt eine Erinnerung daran, wie schlecht es für die Menschen in Europa war, als ihre Länder verfeindet waren, sich Kriege geliefert haben und gegenseitig aufeinander herabgesehen haben. Das soll es nie wieder geben!

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte nach der Einigung der EU-Länder: "Das ist das größte Klimaschutzpaket, das seit 15 Jahren in Europa geschmiedet wurde." Ziel ist es, den Klimawandel möglichst bei 1,5 Grad Celsius zu begrenzen und Emissionen von klimaschädlichen Treibhausgasen wie Kohlendioxid (CO2) radikal zu reduzieren. Die EU hat sich vorgenommen, klimaschädliche Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 55% zu senken und bis 2050 klimaneutral zu werden. Die folgenden Gesetze sollen helfen, das zu erreichen.

Einschränkungen für Verbrenner-Autos

Rund 20% der EU-CO2-Emissionen entstehen im Straßenverkehr, wie der liberale Abgeordnete Jan Huitema betont. Die sogenannten CO2-Flottengrenzwerte für Autos und Transporter sollen ab 2035 auf null sinken – was bedeutet, dass die Neuwagen beim Fahren kein CO2 ausstoßen dürften. Für herkömmlich betriebene neue Autos ist das dann das Aus. Schon zugelassene Fahrzeuge dürfen weiter fahren. Zudem soll die EU-Kommission prüfen, ob es Ausnahmen für Verbrenner geben könnte, die mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden. Das EU-Parlament ist bei den Forderungen deutlicher und will ein De-facto-Verbrenner-Aus.

Ausweitung des Emissionshandels

Herzstück der EU-Klimapolitik ist der Emissionshandel, bei dem für den Ausstoß klimaschädlicher Gase wie CO2 gezahlt werden muss. Kostenlose Zertifikate für bestimmte Unternehmen sollen schrittweise zwischen 2026 und 2035 abgeschafft werden. Zum Ende des Zeitraums soll die Reduktion schneller erfolgen als zu Beginn. Das EU-Parlament hatte sich dafür ausgesprochen, diese Vergabe ab 2027 nach und nach auslaufen und dann ab 2032 ganz entfallen zu lassen.

Ausweitung auf Heizen und Verkehr

Das System soll nun auf das Heizen von Gebäuden und den Verkehr ausgeweitet werden. Dies wurde teils heftig diskutiert, weil befürchtet wird, dass Verbraucher dann noch mehr fürs Heizen und Fahren zahlen müssten. In Deutschland und anderen EU-Staaten gibt es für diese Bereiche bereits einen CO2-Preis. Die Zahlungspflicht für den Austausch von klimaschädlichen Gasen galt bisher nur für die Industrie. Die EU-Parlamentarier sind dafür, dass zunächst nur bei gewerblichen Gebäuden und Verkehr bezahlt werden muss, wenn CO2 ausgestoßen wird.

Entlastung durch Klimasozialfonds

Da für Verbraucher höhere Kosten während der Energiewende anfallen können – etwa höhere Heizkosten – soll es einen Klimasozialfonds geben. Damit sollen betroffene Haushalte entlastet und langfristige Investitionen, zum Beispiel in effizientere Gebäude, finanziert werden. Auch hier könnte es jedoch Unstimmigkeiten mit dem Parlament geben. Der Fonds soll durch Einnahmen aus dem Emissionshandel finanziert werden. Nach Schätzungen des Parlaments könnten so bis zu 72 Milliarden Euro bis 2032 zusammenkommen – die EU-Länder haben sich jedoch für einen kleineren Fonds von rund 59 Milliarden Euro eingesetzt. Insbesondere Deutschland hatte dafür plädiert, den Fonds zu verkleinern. Ein zu kleiner Klimasozialfonds war am Ende auch für mehrere EU-Länder ein Grund, gegen das Paket zu stimmen. Für den Beschluss brauchte es aber keine Einstimmigkeit.

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