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Die Bedarfsgemeinschaft im Sozialrecht – Das müssen Sie wissenEine Bedarfsgemeinschaft nach dem Sozialrecht liegt dann vor, wenn mehrere Personen gemeinsam mit dem Leistungsberechtigten in einem Haushalt zusammenleben, gemeinsam wirtschaften und in einer Notsituation füreinander einstehen. Entscheidend sind die Folgen für die Höhe Ihrer Sozialleistung, wenn Sie in einer Bedarfsgemeinschaft leben: Bei der Berechnung von Hartz 4 werden alle der Bedarfsgemeinschaft angehörenden Personen mit ihren persönlichen Verhältnissen (Einkommen und Vermögen) einbezogen. Das heißt: Hat eine Person, die mit Ihnen in Bedarfsgemeinschaft zusammenlebt, mehr als das Nötigste, das sie für sich selbst zum Leben braucht, dann sind ihre Mittel auch für die anderen Personen in der Berechnung anzusetzen. Dieser Ausgleich im Sozialrecht führt in diesem Fall dazu, dass Sie insgesamt weniger Hartz 4 bekommen. Wer gehört zu einer Bedarfsgemeinschaft (Hartz 4)?Zu einer Bedarfsgemeinschaft gehören grundsätzlich alle Personen, die in einem Haushalt zusammenleben und von denen erwartet werden kann, dass sie ihr „Einkommen und Vermögen zur Deckung des Gesamtbedarfs aller Angehörigen der Gemeinschaft einsetzen“ (Bundesagentur für Arbeit, Fachliche Weisungen § 7 SGB II, 7.64, abrufbar unter http://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-7—10.08.2016.pdf). Das heißt konkret:
Die eheähnliche „Einstandsgemeinschaft“Personen, die weder verheiratet sind noch in eingetragener Lebenspartnerschaft zusammenleben, sind nur dann eine Bedarfsgemeinschaft, wenn sie beide den Willen haben, füreinander in Notsituationen einzustehen (s.o.). Eine solche Gemeinschaft wird vom Jobcenter vermutet, wenn Sie länger als ein Jahr zusammenleben, wenn Sie mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben, Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder wenn Sie befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen (§ 7 Abs. 3a SGB II). Das heißt aber nicht, dass in diesen Fällen immer eine Bedarfsgemeinschaft vorliegt! Sie haben immer die Möglichkeit, die Vermutung zu widerlegen, also dem Jobcenter das Gegenteil zu beweisen, wenn Sie tatsächlich in getrennten Lebens- und Wirtschaftsbereichen leben. Wer gehört nicht zu einer Bedarfsgemeinschaft (Hartz 4)?Nicht automatisch jeder, der mit Ihnen in einem Haushalt zusammenwohnt, gehört auch zur Bedarfsgemeinschaft. Folgende Personen gehören nicht zu Ihrer Bedarfsgemeinschaft:
Onlineprüfung BedarfsgemeinschaftPrüfen Sie hier anhand der Checklise, ob Sie in einer Bedarfsgemeinschaft nach dem Sozialrecht (Hartz 4) leben. Unsere anwaltliche Erfahrung zeigt, dass es oft Anhaltspunkte gibt, die das Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft in Frage stellen. Wie viel Hartz 4 bekommt man wenn der Partner arbeitet?Wie viel Hartz 4 bekommt man in einer Bedarfsgemeinschaft? In einer Bedarfsgemeinschaft ist seit dem 01. Januar 2022 ein Regelsatz von 404 Euro (bis Ende 2021 401 Euro) pro Person bei zwei volljährigen Anspruchsberechtigten vorgesehen.
Wie viel muss der Ehepartner verdienen wenn man kein Hartz 4 bekommt?Wer mehr als 1.000 Euro pro Monat verdient, kann noch einmal zehn Prozent für sich behalten. Die Grenze liegt bei 1.200 Euro und bei 1.500 Euro für diejenigen, die mit einem Kind unter 18 Jahren zusammenleben. Insgesamt kann ein Hartz-4-Empfänger je nach Verdiensthöhe 300 Euro pro Monat von seinem Einkommen behalten.
Wird das Gehalt des Partners bei Arbeitslosengeld 2 angerechnet?Bei Personen, die in einer Bedarfsgemeinschaft leben, sind auch das Einkommen und Vermögen des Partners zu berücksichtigen.
Kann ich Arbeitslosengeld 2 beantragen wenn mein Mann arbeitet?Grundsätzlich kann jede hilfebedürftige Person Arbeitslosengeld II (ALG II) beantragen. Unabhängig davon, ob die Person arbeitslos ist oder einer Beschäftigung nachgeht.
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