Wie wird die Politik in der EU gemacht?

In der EU gibt es zwei Räte mit einem sehr ähnlichen Namen: Der Europäische Rat und der Rat der Europäischen Union. Die Räte treffen in der Union wichtige Entscheidungen.

Brüssel, 29. April 2017. Treffen der Staats- und Regierungschefs am Runden Tisch des Europäischen Rats. (© picture-alliance, AP Photo)

In der EU gibt es zwei Räte mit einem sehr ähnlichen Namen.
Die beiden Räte heißen:

  • Der Europäische Rat.

  • Der Rat der Europäischen Union

Der Europäische Rat

Bundeskanzler Olaf Scholz Lizenz: cc by-nc-sa/3.0/de (picture-alliance/dpa, Odd Anderson)

Olaf Scholz (SPD) ist seit Dezember 2021 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. (picture-alliance/dpa, Odd Anderson) Lizenz: cc by-nc-sa/3.0/de

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Im Europäischen Rat arbeiten die Staats- und
Regierungschefs und -chefinnen der EU-Staaten zusammen.

Zum Beispiel der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin von Deutschland und der Präsident oder die Präsidentin von Frankreich.

Beide sind mit den anderen Staats- Regierungschefs und -chefinnen der EU-Staaten im Europäischen Rat.

Der Europäische Rat trifft sich in Brüssel. Brüssel ist eine Stadt in Belgien. In Brüssel sind die meisten Einrichtungen der EU.

2017 wurde Emmanuel Macron der Staatschef von Frankreich. (© picture-alliance, ROPI)

2017 wurde Emmanuel Macron der Staatschef von Frankreich. (© picture-alliance, ROPI)

2017 wurde Emmanuel Macron der Staatschef von Frankreich. (© picture-alliance, ROPI)

  • Der Europäische Rat entscheidet über die Ziele in der EU.

  • Der Europäische Rat entscheidet, welche Themen in der EU wichtig sind.

  • Der Europäische Rat wählt den Präsidenten oder die Präsidentin des Europäischen Rates.

Der Rat der Europäischen Union

Im Rat der Europäischen Union treffen sich die Minister und Ministerinnen der EU-Staaten.
Deshalb heißt der Rat der Europäischen Union auch Ministerrat.

So ist der Ministerrat entstanden:

Die Staaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande haben einen Vertrag geschlossen.
In dem Vertrag haben die Staaten vereinbart: Wir wollen beim Handeln von Kohle und Stahl gemeinsame Regeln beschließen. Deswegen haben sich die Minister und Ministerinnen der Staaten getroffen.

Später arbeiteten die Staaten immer mehr zusammen:
Zum Beispiel bei der Landwirtschaft, beim Flugverkehr, bei Grenzkontrollen und vielem mehr. Es entstand die "Europäische Wirtschaftsgemeinschaft" und später die "Europäische Union".

Wie ganz am Anfang treffen sich auch heute noch die Minister und Ministerinnen der Staaten. Der Ministerrat ist sehr wichtig für die Entscheidungen der EU.

Unterzeichnung des Gründungsvertrags für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl im französischen Außenministerium in Paris (19.03.1951). (© picture-alliance, akg-images)

Unterzeichnung des Gründungsvertrags für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl im französischen Außenministerium in Paris (19.03.1951). (© picture-alliance, akg-images)

Unterzeichnung des Gründungsvertrags für die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl im französischen Außenministerium in Paris (19.03.1951). (© picture-alliance, akg-images)

Im Ministerrat treffen sich immer die Minister und Ministerinnen aus den EU-Staaten zu einem bestimmten Thema.

Zum Beispiel die Innenminister und -ministerinnen.
Die Innenminister und -ministerinnen sind für die öffentliche Ordnung und die Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen verantwortlich.
Sie suchen zum Beispiel Lösungen für den Kampf gegen Verbrechen.

Oder die Minister und Ministerinnen für Landwirtschaft aller Staaten oder die, die für die Umwelt zuständig sind.

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Europa

Die Europäische Union beeinflusst unser Leben in vielen Bereichen: Zum Beispiel beim Telefonieren, beim Reisen und beim Bezahlen. Die Europäische Union, auch kurz EU genannt, hat viel erreicht. Auch wenn es in der EU auch Probleme gibt.

Aber wer ist die EU überhaupt? Warum ist sie für unseren Alltag wichtig? Wer entscheidet in der EU? Das erklären die Webseiten 'einfach POLITIK: Europa'


Hinweise


"Europa" gibt es in verschiedenen Formaten:

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Die Europäische Union, kurz EU, beeinflusst unser Leben in vielen Bereichen. Aber wer ist die EU überhaupt? Warum ist sie wichtig? Wer entscheidet in der EU? Damit beschäftigt sich dieses Heft.

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Das Hörbuch "Europa" informiert in einfacher Sprache über Fragen wie: Wer ist die EU? Warum ist sie wichtig? Wer entscheidet in der EU? Sie können es auf bpb.de hören oder herunterladen. Ist es…

Wie wird in der EU Politik gemacht einfach erklärt?

Im Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union werden Gesetze beschlossen, hier findet die Gesetzgebung statt (Legislative). Die Europäische Kommission gehört zur Exekutive, ebenso wie der Europäische Rat. Ihm gehören die Staatschefs an. Der Europäische Rat legt die Leitlinien der EU-Politik fest.

Wie ist die Politik in der EU aufgebaut?

Drei Organe, das »institutionelle Dreieck«, bestimmen die EU: das Europäischen Parlament (Vertretung der europäischen Bürger) der EU-Ministerrat (Vertretung aller staatlicher Regierungen) die Europäische Kommission (Organ für die gemeinsamen europäischen Interessen)

Wer macht die Politik in der EU?

Präsidentin der Europäischen Kommission – Ursula von der Leyen. Aufgaben: Politische Führung der Kommission.

Wie werden in Europa politische Entscheidungen getroffen?

Die Kommission legt zunächst einen Vorschlag für eine Verordnung oder Richtlinie vor. Das Parlament nimmt hierzu Stellung und der Rat trifft eine Entscheidung über den so genannten gemeinsamen Standpunkt. Dieser kommt dann zu einer zweiten Lesung ins Parlament.