Wann wird der neue Bundeskanzler ernannt

In einem Wahllokal bei der Bundestagswahl 2021. Foto: imago images//Patrick Scheiber via www.imago-images.de

Die Bundestagswahl liegt schon einige Tage zurück. Doch noch immer ist Angela Merkel im Amt. Wann bekommt Deutschland eine neue Bundeskanzlerin oder einen neuen Bundeskanzler? Das Wichtigste hier im Überblick.

•  
•  
•  
•  
•  
•  
•  
•  

  Link kopiert

Bei der alle vier Jahre stattfindenden Bundestagswahl wählen die Bürgerinnen und Bürger den Deutschen Bundestag. Dieser wiederum entscheidet, wer als Kanzlerin oder Kanzler an der Spitze der Bundesregierung stehen soll.

Nach der Wahl 2021 steht fest: Eine Partei alleine kann nicht die Regierung bilden – eine Koalition muss her. Weil verschiedene Konstellationen theoretisch möglich sind, müssen die Verantwortlichen in den Parteien darüber verhandeln und sprechen.

Erst kommen die Koalitionsgespräche

Am Ende solcher Gespräch steht dann typischerweise ein Koalitionsvertrag, in dem vereinbart wird, welche Partei die Kanzlerin oder den Kanzler stellt und wer die Ministerämter besetzen wird. Steht ein solcher, wählt der Bundestag schließlich (auf Vorschlag des Bundespräsidenten) den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Maßgeblich ist also von den Gesprächen zwischen den Parteien abhängig, wie lange Angela Merkel noch Bundeskanzlerin bleibt.

Ein zeitliches Limit gibt es theoretisch nicht

Vergangene Regierungswechsel haben gezeigt, dass einige Zeit vergehen kann, bis nach einer Bundestagswahl eine neue Kanzlerin oder Kanzler gewählt ist. Denn ein zeitliches Limit gibt es theoretisch nicht. Nach der Bundestagswahl im September 2017 dauerte es fast ein halbes Jahr, bis Angela Merkel als Kanzlerin wiedergewählt wurde. Es könnte also durchaus sein, dass sie auch die Neujahrsansprache im Jahr 2022 noch halten wird.

Übrigens stehen deshalb auch Merkels Chancen recht gut, die längste amtierende Regierungschefin der Bundesrepublik zu werden. Sollte sie noch bis zum 17. Dezember im Amt bleiben, übernimmt sie von Helmut Kohl diesen „Titel“.

Was wird heute bei einer Bundestagswahl gewählt?

Bei der Bundestagswahl entscheiden sich die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger alle vier Jahre für ihre Vertreter:innen im Parlament – also dem Deutschen Bundestag. Die Wahl selbst kann entweder per Brief oder per Urnenwahl im eigenen Wahlbezirk erfolgen.

Die Wahlberechtigten erhalten zwei Stimmen: Die Erst- und die Zweitstimme. Mit der Erststimme wählt man die Direktkandidatin bzw. den Direktkandidaten eines Wahlkreises aus einer Liste von Vorschlägen. Die Zweitstimme setzt man zur Wahl einer Partei ein. Sie gilt als die wichtigere Stimme, da die Anzahl der Zweitstimmen über die Sitzverteilung der Parteien im Parlament entscheidet.

Warum wählt der Bundestag die oder den Bundeskanzler:in?

Immer wieder werden Stimmen laut, die eine Direktwahl der deutschen Kanzlerin bzw. des Kanzlers fordern. Der Grund dafür, warum die Abgeordneten des Bundestags die Kanzlerin oder den Kanzler wählen, liegt jedoch tief in der deutschen Geschichte.

So wurden in der Weimarer Republik (1918 bis 1933) die Kanzler durch den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg ernannt. Schon gewusst? Auch Adolf Hitler kam so überhaupt erst an die Macht. Am 30. Januar 1933 erfolgte seine Ernennung zum Reichskanzler durch von Hindenburg.

Diese Vorgehensweise sorgte für eine große politische Instabilität, weil der Reichspräsident die Kanzler jederzeit ernennen und wieder entlassen konnte – und das auch tat. Um diesem Problem entgegenzuwirken, läuft seit der Wahlperiode 1948/49 die Bundeskanzler:inwahl indirekt ab. Die Verantwortung für eine sichere und stabile Regierung liegt nicht mehr nur bei einer Person, sondern beim ganzen Parlament.

Wie läuft die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers ab?

Die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers läuft in Deutschland indirekt ab. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger vergeben zwei Stimmen für die Abgeordneten ihres Wahlkreises bzw. die Landesliste einer Partei. Man kann somit sagen, dass Deutschland seine Vertreter:innen für die Bundeskanzler:inwahl wählt.

Je nachdem, welche Mehrheiten die Parteien im Bundestag bekommen, kommt es zu einer Alleinregierung einer Partei oder zu Koalitionsverhandlungen mehrerer Parteien. Die Vertreter:innen der Koalitionsparteien wählen nach einer Einigung die Kanzlerin oder den Kanzler. Hierfür ist eine absolute Mehrheit – die Hälfte und mindestens eine Stimme – nötig. Man spricht dabei von der sogenannten Kanzler:innenmehrheit.

Wie lange dauert es bis zur Bundeskanzler:inwahl?

Wann die nächste Bundeskanzler:inwahl stattfindet, zeichnet sich im Normalfall kurz nach der Bundestagswahl ab. Dann stehen die Mehrheitsverhältnisse der Parteien im Bundestag fest und erste Koalitionsverhandlungen können beginnen.

Sollte es auch 2021 wieder zu einer großen Koalition aus CDU/CSU und SPD kommen, dürfte die Zeit bis zur Bundeskanzler:inwahl kürzer sein. Immerhin haben die Parteien bereits zusammengearbeitet und könnten sich deshalb schneller auf die Koalitionsbedingungen einigen.

Anders sieht das bei einer neuen Koalition aus. Das wäre beispielsweise bei einer Rot-Rot-Grün-, Ampel- oder Jamaika-Koalition der Fall. Die Aufteilung der Minister:innen-Posten und die erfolgreiche Ausarbeitung eines Koalitionsvertrags dürften in diesem Fall länger dauern. Es kann also sein, dass die Abgeordneten der Koalitionsparteien ihre Kanzlerin oder ihren Kanzler erst nach Wochen und Monaten wählen.

Übrigens: Nach der Bundestagswahl 2017 dauerte es ganze 171 Tage, bis Angela Merkel am 18. März 2018 als Bundeskanzlerin wiedergewählt wurde.

Gibt es 2021 noch eine Bundeskanzler:in-Wahl?

Ob es im Jahr 2021 noch eine Wahl einer Bundeskanzlerin oder eines Bundeskanzlers gibt, ist aktuell noch nicht absehbar. Denn das hängt einerseits davon ab, wie die Mehrheitsverhältnisse der einzelnen Parteien nach der Bundestagswahl ausfallen.

Andererseits kommt es darauf an, wie schnell sich die Parteien bei den Koalitionsverhandlungen einigen können. Es gilt als sehr unwahrscheinlich, dass sich eine Partei die absolute Mehrheit sichern kann und alleine regieren könnte. Dann wäre die Bundeskanzler:inwahl nur noch Formsache, bei einer Koalition aus mehreren Parteien findet die Wahl dagegen erst mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags statt. Die Ausarbeitung des Vertrags kann – muss aber natürlich nicht – durchaus mehrere Monate in Anspruch nehmen.

Wer regiert bis zur Wahl der neuen Bundeskanzlerin oder des neuen Bundeskanzlers?

Die deutsche Bundesregierung trifft täglich wichtige Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger. Klar, dass deshalb eine regierungsfreie Zeit unbedingt vermieden werden soll.

Aus diesem Grund bleibt nach der Bundestagswahl bis zur Kanzler:inwahl die Regierung von 2017 unter der Führung von Angela Merkel kommissarisch im Amt. Die Verlängerung der Amtszeit über die Wahlperiode hinweg ist in Artikel 69 Absatz 3 des Grundgesetzes über die "Weiterführung der Geschäfte" gesetzlich geregelt.

Die Verpflichtung zur Amtszeitverlängerung muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegenüber der Regierung aussprechen.

Wann übernimmt Scholz Bundeskanzler?

Wer stellt den Kanzler auf?

Wie wird die Kanzlerin gewählt?

Wie lautet der Schwur des Bundeskanzlers?