Was Arbeitnehmer tolerieren müssen und was nichtArbeitnehmer, die nach einem Dienstplan arbeiten, müssen ihre freie Zeit oft weit vorausplanen, damit das Privatleben nicht zu kurz kommt. Umso ärgerlicher, wenn dann der Chef den Dienstplan kurzfristig umschmeißt: Statt dem heutigen Spätdienst morgen Frühdienst – das kann den Zeitplan gehörig durcheinanderbringen. Und bedeutet gerade für Familien mit Kindern oder Alleinerziehende oft einen organisatorischen Kraftakt. Doch ist der Dienstplan wirklich in Stein gemeißelt? Oder kann der Arbeitgeber kurzfristig Änderungen vornehmen?Generell gilt: Einen einmal aufgestellten Dienstplan darf der Chef nicht ohne konkrete Notlage umwerfen, denn der Arbeitgeber muss auf das Privatleben der Angestellten Rücksicht nehmen. Das bedeutet: Ohne ein unvorhersehbares Ereignis und eine angemessene Ankündigungsfrist müssen diese keine Umstellungen hinnehmen. Laut eines aktuellen Urteils des Arbeitsgerichts Berlin sind dies in der Regel 4 Tage (Az. 28Ca 10243/12). Show
Spontane Überstunden zulässig?Ein privater Termin kann nicht verschoben werden, die Handwerker stehen zu Hause vor der Tür oder das Kind liegt krank im Bett: An manchen Tagen sind spontan angeordnete Überstunden einfach nicht möglich. Sind Arbeitnehmer dennoch zur Mehrarbeit verpflichtet?Tatsächlich müssen auch Überstunden vom Chef mit einer angemessenen Frist angekündigt werden. 2 Stunden vor Beginn der Überstunden reichen nicht aus. Sonst kann der Arbeitnehmer seine privaten Verpflichtungen nicht wahrnehmen. Die Gerichte orientieren sich dabei wie bei Änderungen von Schichtplänen meist an der gesetzlichen Vorwarnfrist für Teilzeitarbeiter, mit denen „Arbeit auf Abruf“ vereinbart ist: Nach § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz beträgt diese 4 Tage. Diese Vorwarnfrist gilt selbst dann, wenn im Arbeitsvertrag eine generelle Verpflichtung zu Überstunden geregelt ist. Ausnahme sind allerdings echte Notfälle. Übrigens: Verweigert ein Arbeitnehmer kurzfristig angeordnete Überstunden, darf ihm nicht fristlos gekündigt werden (LAG Frankfurt, Az. 3 Sa 2222/04). Kurzfristiges Nach-Hause-SchickenAuch ein plötzliches Nach-Hause-Schicken ist nicht erlaubt: Wer zu seinem Schichtdienst antritt, kann nicht ohne Begründung auf eine andere Arbeitszeit vertröstet werden, weil er kurzfristig nicht beschäftigt werden kann. Ausnahme: Es liegt eine betriebliche Notwendigkeit vor. Arbeitet ein Angestellter z. B. an einer Maschine, die kaputtgegangen ist, und kann im Betrieb sonst nicht eingesetzt werden, darf der Chef ihn zwar heimschicken. Normalerweise wird er ihm jedoch seine Vergütung weiter zahlen müssen, da der Arbeitgeber das Risiko für derartige Betriebsstörungen trägt. Ausnahmen gibt es bei einer Existenzgefährdung des Betriebs. Gewohnheitsrecht bei Schichtzeiten?Häufig legen sich Arbeitnehmer auf eine bestimmte Schicht fest. Gerade in Familien wechseln sich die Eltern manchmal auf diese Weise bei der Betreuung der Kinder ab. Doch Vorsicht: Ein Gewohnheitsrecht auf bestimmte Arbeitszeiten gibt es nicht. Ein Arbeitnehmer kann sich nicht darauf verlassen, dass er immer in einer speziellen Schicht eingeteilt ist, auch wenn das bisher der Fall war (BAG, Az. 5 AZR 849/06). Es gibt jedoch eine Ausnahme: „Wird in einer Stellenanzeige ausdrücklich eine Tätigkeit in Nachtschicht ausgeschrieben und jahrelang vom Arbeitnehmer so fortgeführt, darf der Arbeitgeber diese nicht ohne vorherige Absprache mit dem Arbeitnehmer ändern." Weitere InfosUrteil: ArbG Berlin 28. Kammer, Entscheidungsdatum: 05.10.2012, Aktenzeichen: 28 Ca 10243/12 Leitsätze:
Beschluss: BAG 1. Senat, Entscheidungsdatum: 07.02.2012, Aktenzeichen: 1 ABR 77/10 Orientierungssatz: Der Betriebsrat kann nach §23 Abs 3 BetrVG vom Arbeitgeber verlangen, es zu unterlassen, während der in den Dienstplänen festgelegten Pausenzeiten für die betreffenden Mitarbeiter Arbeit anzuordnen oder Arbeitsleistungen entgegenzunehmen. Kann der Arbeitgeber die Arbeitszeiten einfach ändern?Arbeitgeber können kraft Direktionsrecht die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten ändern. Dabei müssen sie deren Interessen angemessen berücksichtigen. Ob sie dabei auch Rücksicht auf Haustiere nehmen müssen, hatte das Arbeitsgericht Hagen zu entscheiden und im konkreten Fall bestätigt.
Kann mich mein Arbeitgeber zur Spätschicht zwingen?Der Arbeitgeber ist berechtigt, Schichtarbeit einzuführen, auch wenn das nicht im Arbeitsvertrag festgehalten ist. Er muss dafür zuvor jedoch den Betriebsrat hören. Sie müssen also Spätschicht arbeiten, wenn das nicht im Arbeitsvertrag festgelegt ist und der Arbeitgeber Schichtarbeit einführt.
Kann der Chef verlangen früher zu kommen?Existiert keine Regelung, kommt es darauf an, ob der Mitarbeiter ein Extra den Umständen nach erwarten durfte. Das ist nach der Rechtsprechung dann der Fall, wenn sein Gehalt die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht übersteigt - so wie bei Ihnen.
Kann der Arbeitgeber von jetzt auf gleich die Arbeitszeit verlängern?Immer wieder stellt sich im Arbeitsrecht die Frage, ob der Arbeitgeber berechtigt ist, die Arbeitszeit eines Arbeitnehmers einseitig je nach Arbeitsaufkommen zu reduzieren oder zu erhöhen. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber dazu einseitig nicht berechtigt.
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Wann darf der Arbeitgeber die Arbeitszeiten ändern?
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